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Für ein klimafreundliches Rechtssystem, gegen eine kippende Zukunft

CLAW – Climate Law | Initiative für Klimarecht

Ein klimaschädliches Rechtssystem verletzt Grundrechte und schadet der Wirtschaft

Subventionen fördern aktiv klimaschädliches Verhalten
Klimazielen fehlt gesetzliche Verbindlichkeit
Mangelnde rechtliche Verankerung von Klimaschutz
Fehlendes Recht auf Klimaschutz und gesunde Umwelt

Wir brauchen Klimaklagen

Kollektives Empowerment gegen klimaschädliches Verhalten und für klimafreundliche Maßnahmen

Beispiel: Klimaklage URGENDA (NL)

Der Staat wurde verpflichtet seine CO2-Reduktionsziele zu erhöhen (von 20 auf 25%).
Zur Umsetzung des Urteils ergriff die Regierung mehrere Maßnahmen:

  • Schließung eines Kohlekraftwerks
  • Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen
  • Einführung mehrerer Subventionsprogramme für erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen
<p><strong>Kollektives Empowerment</strong> <strong>gegen</strong> klimasch&auml;dliches Verhalten und f&uuml;r <strong>klimafreundliche Ma&szlig;nahmen</strong></p>

Beispiel: Klimaklage Neubauer (DE)

Als Reaktion auf das Urteil verabschiedete der Bundesgesetzgeber ein angepasstes Klimaschutzgesetz, das bis 2030 eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um mindestens 65 % gegenüber dem Stand von 1990 vorschreibt. Es ist seit dem 31. August 2021 in Kraft.

Darum schafft CLAW die organisatorischen und finanziellen Grundlagen für Klimaklagen

  • Wir setzen Recht als Werkzeug ein, um eine Systemänderung voranzutreiben
  • Denn Recht schafft Realität
  • So wird klimafreundliches Verhalten intuitiv, kostengünstig und einfach
Wir schaffen Rahmenbedingungen für Klimaklagen
Wir treiben eine Systemänderung an, statt Verantwortung auf Einzelpersonen abzuwälzen
Wir zeigen, wie Regeln und Gesetze für eine lebenswerte Zukunft aussehen müssen

Chronik

  1. Erste Österreichische Klimaklage
    gegen klimaschädliche Steuerausnahmen bei internationalen Flügen und Kerosin (VfGH)
    durchgeführt von Michaela Krömer gemeinsam mit Greenpeace Österreich
  2. Europäische Klimaklage #MEX
    gegen die Verletzung von Grundrechten durch die Untätigkeit des Staates in puncto Klimakrise (EGMR)
    durchgeführt von Michaela Krömer gemeinsam mit Fridays For Future Austria und Urgenda Litigation Network
  3. Österreichische Klimaklage 2.0
    Antwort auf die Zurückweisung der ersten Klimaklage gegen klimaschädliche Subventionen, wobei es v.a. um eine fehlende Beschwerdemöglichkeit geht
    durchgeführt von Michaela Krömer

Status quo

  1. Erste österreichische Generationenklage
    Zwölf Kinder und Jugendliche klagen beim Verfassungsgerichtshof gegen das unzureichende Klimaschutzgesetz. Derzeit läuft das zweite Verfahren.
    durchgeführt von Michaela Krömer gemeinsam mit Fridays For Future Austria
  2. Klimaklage EU-Taxonomie
    Anfechtung der Vergabe eines “grünen" Labels für Flug- und Schiffsverkehr durch die Europäischen Komission.
    durchgeführt von fünf euopäischen NGOs darunter CLAW
  3. Klimaklage Photovoltaik
    Anfechtung der Schutzzonenverordnung in Niederösterreich im Sinne der Energiewende.
    durchgeführt von Michaela Krömer

            

Team

Mag.a Michaela Krömer LL.M.

Mag.a Michaela Krömer LL.M.

Rechtsanwältin für Klima-, Umwelt- und Verfassungsrecht

Obfrau und Gründerin

"Österreichs prominenteste Klimaanwältin“ Falter 22/2021

Grundrechtspreis der Liga für Menschenrechte (2021)

Initiatorin der ersten österr. Klimaklage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie dem Verfassungsgerichtshof

Mag. Florian Graber LL.M.

Mag. Florian Graber LL.M.

Klima- & Umweltjurist

 

mehrjährige Erfahrung im Umwelt- und Klimarecht

Rechtsanwaltsprüfung

LL.M in Global Environment and Climate Change Law

Doktoratsstudent JKU Linz

Mag. (FH) Simon Schupp

Mag. (FH) Simon Schupp

Business & Partner Management


Unternehmer mit Spezialisierung auf Company Building & Business Development

Ex-Konzernmanager & Experte für Neue Mobilität

Flora Beck

Flora Beck

PR & Communication Management


Umweltwissenschaftlicher Hintergrund mit Spezialisierung auf Klimagerechtigkeit

Erfahrung im Bereich Digital Marketing, PR und Wissenschaftskommunikation

Beirat

Femke Bartels

Femke Bartels

Global Managing Director & Partner, THNK School of Creative Leadership

Femke Bartels hat ihre berufliche Laufbahn dem Ziel gewidmet, Veränderungen herbeizuführen, die für eine gerechte und nachhaltige Welt erforderlich sind.
Sie arbeitete in der Regierung, in der Politik und hatte mehrere globale Funktionen bei Greenpeace inne.

Gernot Wagner

Gernot Wagner

Klimaökonom & Senior Lecturer, Columbia Business School

Gernot Wagner ist ein austro-amerikanischer Ökonom und Autor. Seit 2022 unterrichtet und forscht er an der Columbia Business School, davor an der New York University und der Harvard University.

Er ist Co-Autor mit Martin L. Weitzman von Klimaschock, Wissenschaftsbuch des Jahres 2017.

Lotte Leicht

Lotte Leicht

Advocacy Director, Climate Rights International

Lotte Leicht ist eine dänische Juristin, die sich auf internationale Menschenrechte und humanitäres Recht, internationales Strafrecht, Justiz bei schweren internationalen Verbrechen und internationale Anwaltschaft spezialisiert hat.

Leicht war von 1994 bis 2021 Direktorin von Human Rights Watch für die Europäische Union.

Sébastien Jodoin

Sébastien Jodoin

Ass. Prof. & Canada Research Chair in Human Rights, Health, and Environment
McGill University

Gründungsdirektor des Disability-Inclusive Climate Action Research Programme. Seine Arbeit auf dem Gebiet des Klimawandels wurde vom zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimawandel und dem Büro des Hochkommissars für Menschenrechte zitiert.

Sony Kapoor

Sony Kapoor

Professor, European University Institute
CEO, Nordic Institute for Finance, Technology and Sustainability

Sony Kapoor ist Makroökonom, Finanzexperte, Entwicklungsspezialist und Nachhaltigkeitsberater mit einer langen Erfolgsbilanz bei der Bewältigung politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Herausforderungen.

Philipp Blom

Philipp Blom

Schriftsteller und Historiker

Philipp Blom studierte Philosophie, Geschichte und Judaistik in Wien und Oxford. Er schreibt regelmäßig für europäische und amerikanische Zeitschriften und Zeitungen. Er erhielt zahlreiche Auszeichnungen, darunter ein Stipendium am Getty Research Institute in Los Angeles, den Premis Internacionals Terenci Moix und den Deutschen Sachbuchpreis. Seine jüngste Veröffentlichung ist "Die Unterwerfung. Anfang und Ende der menschlichen Herrschaft über die Natur" (Hanser, 2022).

Miriam Saage-Maaß

Miriam Saage-Maaß

Juristin & Legal Director (ECCHR)

Spezialisiert auf Wirtschaft und Menschenrechte. Leitet Strafverfahren gegen Führungskräfte wegen internationaler Verbrechen und veröffentlicht regelmäßig zu Unternehmensverantwortung und Menschenrechten. Ausgezeichnet mit dem Hans-Litten-Preis 2016. Beiratsmitglied beim Bonavero Human Rights Institute und CorA Netzwerk.

Zwei Säulen 
für maximalen Erfolg

Kommunikative und finanzielle Grundlagen schaffen, um Klimaklagen und -aktivitäten zu ermöglichen

Verein

Beauftragung und Finanzierung von strategischen Klimaverfahren

Beraten und prozessieren im Bereich Klimarecht, um den notwendigen Transformationsprozess durchzusetzen

gemeinnützige
Rechtsanwaltskanzlei
(in Planung)

Smarter Anfang,
große Wirkung

Warum Österreich?

  • Enges Rechtssystem mit offenkundigem Rechtsschutzdefizit als Potential für Verbesserungen
  • Offenkundige und damit angreifbare Verfehlungen im Klimaschutz
  • Basis für Klimaklagen im europäischen Kontext
  • Erfolgreiche Klimaklagen in Österreich als Role Model für einen dynamischen, europäischen Veränderungsprozess (analog Urgenda NL)


Warum CLAW?

  • Proof of Concept durch erfolgreiche Klimaklagen: Realität statt Theorie
  • Juristische Verfahren statt opportunistischer Ankündigungen: Nachhaltige Durchsetzung in der Praxis
  • Anwaltliche Arbeit: Effektive Lösungen statt aktivistischer Kampagnen
  • Wir handeln nach: ROCE (Return on Climate & Environment) statt ROI (Return on Investment)
  • Klare Mission: Problem identifizieren, Lösungen entwickeln, Ergebnisse erzielen

Unterstützung macht
den Unterschied

Unterstützen

  • Um Klimaklagen aktiv und erfolgreich zu ermöglichen
  • Um proaktiv das Rechtssystem der Zukunft mitzugestalten
  • Um ein schlagkräftiges Team und Strukturen aufzubauen


um uns zu helfen

eine Systemänderung in Gang zu bringen, damit das klimafreundlichste Verhalten das intuitivste, einfachste und günstigste wird

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Verein CLAW – Initiative für Klimarecht!
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