- Wir kämpfen mit Recht für eine Systemänderung
- Denn Recht schafft Realität
- Damit das klimafreundlichste Verhalten das intuitivste, einfachste und günstigste wird
Für ein klimafreundliches Rechtssystem, gegen eine kippende Zukunft
Ein klimaschädliches Rechtssystem verletzt Grundrechte und schadet der Wirtschaft
Klimaschädliches Verhalten wird mit Subventionen gefördert
Klimazielen fehlt es an Verbindlichkeit
Klimaschutz ist nicht ausreichend im österreichischen Recht verankert
Es gibt kein Recht auf Klimaschutz und auf eine intakte Umwelt
Wir brauchen Klimaklagen
Klimaklagen ermöglichen einen Hebel gegen klimaschädliches Verhalten und für klimafreundliche Maßnahmen
Beispiel Klimaklage URGENDA (NL)
Der Staat wurde verpflichtet seine CO2-Reduktionsziele zu erhöhen (von 20 auf 25%).
Zur Umsetzung des Urteils ergriff die Regierung mehrere Maßnahmen:
- Schließung eines Kohlekraftwerks
- Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen
- Einführung mehrerer Subventionsprogramme für erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen
Beispiel Klimaklage Neubauer (DE)
Als Reaktion auf das Urteil verabschiedete der Bundesgesetzgeber ein angepasstes Klimaschutzgesetz, das bis 2030 eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um mindestens 65 % gegenüber dem Stand von 1990 vorschreibt. Es ist seit dem 31. August 2021 in Kraft.
Darum schafft CLAW die organisatorischen und finanziellen Grundlagen für Klimaklagen
Wir schaffen Rahmenbedingungen für Klimaklagen
Wir treiben eine Systemänderung an, statt Verantwortung auf Einzelpersonen abzuwälzen
Wir zeigen, wie Regeln und Gesetze für eine lebenswerte Zukunft aussehen müssen
Was bisher geschah...
- Erste Österreichische Klimaklage
gegen klimaschädliche Steuerausnahmen bei internationalen Flügen und Kerosin (VfGH)
durchgeführt von Michaela Krömer gemeinsam mit Greenpeace Österreich - Europäische Klimaklage
u.a. gegen die Verletzung von Grundrechten durch die Untätigkeit des Staates in puncto Klimakrise (EGMR)
durchgeführt von Michaela Krömer gemeinsam mit Fridays For Future Austria - Österreichische Klimaklage 2.0
Antwort auf die Zurückweisung der ersten Klimaklage, wobei es v.a. um eine fehlende Beschwerdemöglichkeit geht
durchgeführt von Michaela Krömer
Was jetzt geschieht...
- Erste österreichische Generationenklage
Verletzung von den Verfassungsrechten der Kinder durch den mangelnden staatlichen Schutz vor den Auswirkungen der Klimakrise
Team
Mag.a Michaela Krömer LL.M.
Rechtsanwältin für Klima-, Umwelt- und Verfassungsrecht
Obfrau und Gründerin
"Österreichs prominenteste Klimaanwältin“ Falter 22/2021
Grundrechtspreis der Liga für Menschenrechte (2021)
Initiatorin der ersten österr. Klimaklage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie dem Verfassungsgerichtshof
Mag. Florian Graber LL.M.
Klima- & Umweltjurist
Experte im Umwelt- und Klimarecht
Wissenstransfer & Kampagnenleitung
Mag. (FH) Simon Schupp
Business Management und Partnerschaften
Unternehmer mit Spezialisierung auf Company Building & Business Development
Ex-Konzernmanager & Experte für Neue Mobilität
Mag. Philip Wilfing
Juristischer Mitarbeiter
Spezialisierung auf Grund- und Menschenrechte
Kampagnenbegleitung & Kommunikation
Beirat
Femke Bartels
Global Managing Director & Partner, THNK School of Creative Leadership
Femke Bartels hat ihre berufliche Laufbahn dem Ziel gewidmet, Veränderungen herbeizuführen, die für eine gerechte und nachhaltige Welt erforderlich sind.
Sie arbeitete in der Regierung, in der Politik und hatte mehrere globale Funktionen bei Greenpeace inne.
Philipp Blom
Schriftsteller und Historiker
Philipp Blom studierte Philosophie, Geschichte und Judaistik in Wien und Oxford. Er schreibt regelmäßig für europäische und amerikanische Zeitschriften und Zeitungen. Zahlreiche Auszeichnungen, u.a. Stipendium am Getty Research Institute in Los Angeles, der Premis Internacionals Terenci Moix und der deutsche Sachbuchpreis.
Gernot Wagner
Klimaökonom & Senior Lecturer, Columbia Business School
Gernot Wagner ist ein austro-amerikanischer Ökonom und Autor. Seit 2022 unterrichtet und forscht er an der Columbia Business School, davor an der New York University und der Harvard University. Er ist Co-Autor mit Martin L. Weitzman von Klimaschock, Wissenschaftsbuch des Jahres 2017.
Prof. Sébastien Jodoin
Ass. Prof. & Canada Research Chair in Human Rights, Health, and Environment
McGill University
Gründungsdirektor des Disability-Inclusive Climate Action Research Programme. Seine Arbeit auf dem Gebiet des Klimawandels wurde vom zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimawandel und dem Büro des Hochkommissars für Menschenrechte zitiert.
Sony Kapoor
Professor, European University Institute
CEO, Nordic Institute for Finance, Technology and Sustainability
Sony Kapoor ist Makroökonom, Finanzexperte, Entwicklungsspezialist und Nachhaltigkeitsberater mit einer langen Erfolgsbilanz bei der Bewältigung politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Herausforderungen.
Gemeinnützige Struktur
für maximalen Impact
Kommunikative und finanzielle Grundlagen schaffen, um Klimaklagen und -aktivitäten zu ermöglichen
Verein
→
↓
Beauftragung und Finanzierung von strategischen Klimaverfahren
Beraten und prozessieren im Bereich Klimarecht, um den notwendigen Transformationsprozess durchzusetzen
gemeinnützige
Rechtsanwaltskanzlei
(in Planung)
Smarter Anfang,
große Wirkung
Warum Österreich?
- Enges Rechtssystem mit offenkundigem Rechtsschutzdefizit als Potential für Verbesserungen
- Österreich verfehlt bei weitem die Ziele in der Reduktion von Treibhausgasen
- Progressive Umweltministerin mit Willen zur Veränderung
- Erfolgreiche Klimaklagen in Österreich als Basis für einen dynamischen, europäischen Veränderungsprozess (analog Urgenda NL)
Warum CLAW?
- Proof of Concept durch bisherige Klimaklagen
- Durchgesetzte, juristische Verfahren statt opportunistische Ankündigungen
- Unterstützung anwaltliche Arbeit statt aktivistische Kampagnen
- ROCE (Return on Climate & Environment) statt ROI (Return on Investment)
- Klare Mission mit Problem/Lösung/Ergebnis-Prinzip
Unterstützung macht
den Unterschied
Unterstützen
- Um Klimaklagen aktiv und erfolgreich zu ermöglichen
- Um proaktiv das Rechtssystem der Zukunft mitzugestalten
- Um ein schlagkräftiges Team und Strukturen aufzubauen
hilft
eine Systemänderung zu starten, damit das klimafreundlichste Verhalten das intuitivste, einfachste und günstigste wird
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Verein CLAW – Initiative für Klimarecht!
IBAN AT05 2011 1845 7393 7100
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